Corona-Geheim-Plan der Ampel-Koalition durchgesickert! Neue Gesetze und Maßnahmen schon nächste Woche?

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News (1 / 1) 08.11.2022 00:33 / Torben Symbolbild imago

Weil das Coronavirus nun Deutschland erneut mit voller Wucht getroffen hat, werden wieder strengere Maßnahmen notwendig. Die 4. Welle ist in vollem Lauf und die Behörden melden erneut Rekordwerte. Am Samstag waren 34.000 Neuinfektionen gemeldet worden und der Inzidenzwert liegt mittlerweile bei 183.7. Vor allem in Bayern, Sachsen und Thüringen ist die Lage kritisch. Dort gibt es bereits Landkreise, die den Inzidenzwert von 500 überschritten haben. Mittlerweile liegen wieder 2.450 Covid-Patienten auf den Intensivstationen der deutschen Krankenhäuser. Auch die Todeszahlen liegen wieder bei mehr als 100 Todesopfern pro Tag.

Ampel-Regierung muss jetzt handeln

Obwohl die Parteien von SPD, Grünen und FDP noch mitten in den Verhandlungen zur Regierungsbildung stecken, muss nun angesichts der steigenden Infektionszahlen durch das Coronavirus endgültig gehandelt werden. Klar ist, dass die epidemische Lage am 25. November enden wird, Dadurch wird es der Bundesregierung nicht mehr möglich sein, am Parlament vorbei Corona-Maßnahmen festzulegen. Dies bedeutet dann, dass deutschlandweite Schulschließungen, Lockdowns und Ausgangssperren nicht mehr möglich sein werden. Deshalb wollen die Koalitionspartner vor dem Ende der epidemischen Lage einen möglichen Katalog von Corona-Maßnahmen im Parlament beschließen. Dies soll es den Bundesländern dann bis zum 20. März ermöglichen die Maskenpflicht, Abstandsregeln, sowie Beschränkungen 3G oder 2G durchzusetzen.

Allerdings wird auch über weiterführende Maßnahmen diskutiert.