Corona-Maßnahmen bis ins Frühjahr? Schock-Aussage von Spahn! "Noch einmal durchhalten bis zum Frühjahr"

Seite 2 / 2

Corona-Maßnahmen bis ins Frühjahr? Schock-Aussage von Spahn! "Noch einmal durchhalten bis zum Frühjahr"

News (2 / 1) 13.08.2022 23:37 / Torben Symbolbild imago


Corona-Regeln scheinbar weiter verlängern und so das von der Regierung gegebene Versprechen brechen, das den Wegfall aller Maßnahmen vorgesehen hatte, sobald alle Bundesbürger die Möglichkeit zu einer Impfung hatten. Stattdessen müssen nun sogar geimpfte Menschen weiter Maske tragen. Spahn vertritt die kühne These: "Maske tragen ist doch keine Lebenseinschränkung.“

Gesundheitsminister kritisiert Berichterstattung der "Bild"-Zeitung

Und der Gesundheitsminister ist scheinbar davon überzeugt, dass sein Angst-Kurs von der "großen Mehrheit der Deutschen“ mittragen werde. Und zwar "anders, als die BILD behauptet“, soll Spahn wörtlich in der Sitzung gesagt haben. Diejenigen, die die Maßnahmen der Regierung im Kampf gegen das Virus kritisieren seien nicht in der Mehrheit. Zudem kündigte Spahn an, dass wegen einer möglichen Überlastung des Gesundheitssystems durch die hochansteckende Delta-Variante auch eine Verlängerung der epidemischen Lage notwendig sei. Darum hätten auch die Bundesländer gebeten, weil man ansonsten die Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes nicht umsetzen könne. Doch offenbar ist dies so nicht ganz richtig, denn das Infektionschutzgesetz sieht im "Lockdown-Paragraphen“ 28a unter der Ziffer 7 vor, dass die Bundeskländer auch ohne "Epidemische Lage nationaler Tragweite“ zur Ergreifung von Corona-Maßnahmen berechtigt sind.