Minderwertige Corona-Masken! Rücktritt von Jens Spahn nach Maskenaffäre! Spitzenpolitiker fordern Ihn auf das Amt niederzulegen

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News (2 / 1) 07.06.2022 23:33 / Günter Symbolbild imago

In der Auseinandersetzung geht es um eine große Zahl mutmaßlich minderwertiger Masken, die das Bundesgesundheitsministerium 2020 zumeist in China gekauft hatte. Laut "Wir" wollte es solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige, SPD-geführte Arbeitsministerium habe dem seine Zustimmung verweigert. Nunmehr sollten die Masken für den Katastrophenfall eingelagert und mit Eintritt des Verfallsdatums vernichtet werden.

Ministerium wehrt sich

Das Gesundheitsministerium verschickte am Sonntag ein vierseitiges "Faktenblatt" zu dem Thema an die Medien. Die Schutzmasken, die "zur Verteilung an Gemeinschaftseinrichtungen vorgeschlagen wurden, erfüllen nachweislich die Anforderungen des Infektionsschutzes", heißt es darin. Zwischen Gesundheits- und Arbeitsministerium habe lediglich Unstimmigkeit darüber bestanden, welcher Prüfmaßstab anzuwenden sei. Beide diskutierten Prüfmaßstäbe seien aber in Fragen des Infektionsschutzes gleich.

Weil das Arbeitsministerium auf zusätzlichen Untersuchungen der Masken bestanden habe, die aber sehr langwierig ausfielen, seien an die Sozialeinrichtungen letztlich in Deutschland produzierte FFP2-Masken verschickt worden. Die importierten Masken sollten nunmehr in der Nationalen Gesundheitsreserve eingelagert werden.