Keine Notbremse mehr! Bundes-Notbremse läuft Ende Juni aus - Derzeit keine Verlängerung geplant

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News (2 / 1) 01.06.2022 23:33 / Olga Symbolbild imago

Bundes-Notbremse seit Ende Apil gültig

Die im April beschlossene Notbremse hatte für bundeseinheitliche Corona-Regelungen in allen Gebieten mit hohen Inzidenzwerten gesorgt, da die Maßnahmen im Infektionsschutzgesetz festgelegt wurden. Sie war Ende April gültig geworden. Unter anderem umfasste die Maßnahme nächtliche Ausgangsbeschränkungen, Kontaktbeschränkungen, Beschränkungen für Sport, Freizeit und Handel oder Schulschließungen. Sobald die im Gesetz vorgegebenen Werte einige Tage unterschritten worden waren, konnten die Maßnahmen wieder aufgehoben werden. In der Praxis bedeutet das Auslaufen der Bundes-Notbremse auch, dass zukünftig die Bundesländer selbst wieder für die Maßnahmen zuständig wären, wenn die Infektionszahlen erneut ansteigen sollten.