Rücktritt - Wegen Affäre um ihren Doktortitel - Familienministerin Franziska Giffey legt Ihr Amt nieder

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News (1 / 1) 19.05.2022 23:34 / Torben Symbolbild imago

Seit einiger Zeit schwellt die Diskussion um den Doktortitel von Familienministerin Franziska Giffey. Die 43-jährige SPD-Politikerin hat nun die Konsequenzen gezogen und am Mittwochvormittag Kanzlerin Angela Merkel um ihre Entlassung gebeten. Über diese Entwicklung hatte zuvor bereits das Magazin "Wir" berichtet.

Familienministerin Giffey zurückgetreten

Immer wieder war es in der Vergangenheit zu Plagiatsvorwürfen von Giffeys Dissertation gekommen. Merkel nahm den Rücktritt der Politikerin mit "großem Bedauern“ zur Kenntnis.. Sie erklärte außerdem Giffey Rücktritt "mit großem Respekt, aber auch mit ebenso großem Bedauern entgegen“ zu nehmen , sagte Merkel in ihrer Rede auf dem Forschungsgipfel 2021. Nach Giffeys Rücktritt müsste ihr Aufgabenbereich nun nach den Vertretungsregeln der Bundesregierung eigentlich von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) übernommen werden. Die SPD hatte diese bestehende Regel aber offenbar kurzerhand geändert, so dass nun Justizministerin Christine Lambrecht (ebenfalls SPD) diese Amt kommissarisch zusätzlich zu ihrem eigenen Ressort mitübernimmt. Über diese Entscheidung hatten die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans informiert. Nach ihren Angaben habe sich Lambrecht bereiterklärt, die Aufgaben des Familienministeriums in den letzten Monaten bis zum Ende der Legislaturperiode mit zu übernehmen. Bereits am 26. September stehen die Bundestagswahlen auf dem Pogramm.

Wie äussert sich Giffey zu ihrem Rücktritt?

Die ehemalige Familienministerin hatte ihren Rücktritt am heutigen Mittwoch in einer Kabinettssitzung öffentlich gemacht. Kurz nachdem der Tagesordnungspunkt "Verschiedenes“ abgehandelt war, hatte Merkel angekündigt, dass die Familienministerin sich noch in eigener Sache zu einem dringlichen Thema äussern wolle. Anschließend hatte Giffey eine persönliche Erklärung abgegeben und ihre Gründ für ihre Entscheidung dargelegt. Schon im November des Vorjahres hatte