Sommerurlaub - reisen wird möglich sein, Vizekanzler Scholz ist sicher!

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News (2 / 1) 18.04.2022 23:33 / Tim Symbolbild imago

Trotz des erweiterten Infektionsschutzgesetzes, das die Pandemie-Bekämpfung weitgehend in die Hände des Bundes legt, werde es weiter Runden der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin geben.

Impfkampagne muss eng abgestimmt werdeb!

"Natürlich brauchen wir weiterhin die Besprechungen der 16 Länder mit der Bundesregierung. Auch der Fortgang der Impfkampagne muss eng miteinander abgestimmt" werden, sagte Scholz der Zeitung.

Mit der bundeseinheitlichen Notbremse soll der Bund erstmals in der Pandemie weitreichende Kompetenzen in der Pandemiebekämpfung von den Ländern übernehmen. Sie sieht neben der nächtlichen Ausgangssperre von 21.00 Uhr bis 05.00 Uhr auch Schließungen von Geschäften vor. Grenzwert soll eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 pro 100.000 Einwohner sein.