Kommt die Impflicht doch? Mitglied des Ethikrat hält Impfpflicht in Teilbereichen für möglich

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News (2 / 1) 07.12.2021 00:33 / Tim Symbolbild imago

Augsberg regt Diskussion über dieses Thema im Parlament an

Um dieses Thema auch aus mehreren Blickwinkeln zu beleuchten, regt Augsberg zu einer offenen Diskussion im Parlament an. "Bei der konkreten Impfsituation glaube ich aber, dass wir dringend eine gesetzliche Grundlage im Infektionsschutzgesetz brauchen, die die groben Leitlinien enthält. Auf der Basis könnte dann etwa eine Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums ergehen oder eine Verordnung, die zusätzlich noch auf eine Empfehlung der Ständigen Impfkommission verweist. Wir brauchen ein gestuftes Verfahren, das in jedem Fall eine Beteiligung des Gesetzgebers enthält", erklärte Augsberg. Man darf also gespannt sein, zu welchem Vorgehen man sich letztendlich entschließt.