Hammer-Urteil! Corona-Demos wieder erlaubt! Gericht hebt Verbot auf!

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Lifestyle (1 / 1) 28.08.2021 23:33 / Silia Symbolbild imago

Grade erst erlassen - schon ist das Corona-Demo-Verbot schon wieder gekippt! Es sollte ein wichtiger Eckpfeiler der neuen Corona-Strategie der Bundesregierung werden - nun wurde das Verbot durch ein Gericht gekippt!

Demo Verbot aufgehoben!

Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten Demonstration gegen die Corona-Politik wieder aufgehoben. Der Anmelder habe durch die Bereitstellung von 900 Ordnern und hundert Deeskalationsteams "hinreichende Vorkehrungen" getroffen, entsprechend auf die Versammlungsteilnehmer einzuwirken, teilte das Gericht am Freitag mit. Aus dem Konzept des Anmelders ist demnach nicht zu erkennen, dass er das Abstandsgebot bei der für 22.500 Menschen angemeldeten Veranstaltung "bewusst missachten" werde.

Eine solche Prognose lasse sich weder aus dem Verlauf der Versammlung am 1. August noch aus der kritischen Haltung der Teilnehmer zur Corona-Politik ableiten, erklärte das Gericht. Außerdem bemängelte das Gericht, die Versammlungsbehörde habe nur unzureichend Alternativen zu einem Versammlungsverbot geprüft wie etwa die Änderung des Orts oder eine Begrenzung der Teilnehmerzahl.