Russen-Spionage bei der AfD - Erste Abgeordnete warnen vor den Konsequenzen

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News (1 / 1) 07.09.2024 12:28 / Angela Symbolbild imago

Berlin - Politiker der Grünen, FDP und Union schlagen Alarm wegen möglicher Infiltration demokratischer Institutionen und Spionageaktivitäten durch Abgeordnete der AfD. Konstantin von Notz, ein Grünen-Politiker, warnt davor, dass die AfD die Alternative für Deutschland mit dem autokratischen Russland gleichsetzt. Er äußerte Besorgnis darüber, dass die Nähe von AfD-Mitgliedern zu Diktaturen wie Russland, China, Syrien und Nordkorea nicht nur ideologischer Natur sei. Unterwandert die AFD Deutschland?

Droht Gefahr durch Abgeordnete der AfD!?

Von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, betont, dass Abgeordnete auch ohne Sicherheitsüberprüfungen Zugang zu sensiblen Informationen haben. Dies betrifft nicht nur den Verteidigungsausschuss, sondern auch andere Ausschüsse und Gremien des Bundestags, was die Möglichkeit von Spionageaktivitäten betrifft. Roderich Kiesewetter, Verteidigungspolitiker der CDU, warnt davor, dass die AfD in Deutschland als Verlängerung von Russland agiert und als Instrument für hybride Kriegsführung dienen könnte. Er schließt nicht aus, dass Abgeordnete oder deren Mitarbeiter mit Zugang zu sicherheitsrelevanten Informationen diese an andere weitergeben könnten. Zudem gibt es Hinweise darauf, dass die russische Botschaft Inhalte der AfD verbreitet.