Umsturz-Gefahr in Deutschland! Putsch gegen die Regierung möglich? Robert Habeck in großer Sorge
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News (1 / 1) 11.01.2024 06:54 / Peter Symbolbild imago
Wirtschaftsminister Robert Habeck (54, Grüne) äußerte am Montag Bedenken, dass die Bauernproteste von Rechtsextremen und Reichsbürgern infiltriert werden könnten. Habeck warnte vor Menschen mit "Umsturzfantasien", die darauf abzielen könnten, den Staat zu "zerstören". Er schloss nicht aus, dass sie erfolgreich sein könnten, und betonte, dass es "keine Garantie" dafür gebe, dass am Ende "der Rechtsstaat gefährdet sei". Kann tatsächlich ein gewaltsamer Putsch in Deutschland Erfolg haben?
Wie groß ist die Gefahr auf einen Umsturz in Deutschland
Es gibt ständig Demonstrationen von Gruppen, die die Demokratie abschaffen wollen, sei es von Islamisten, die von einem Kalifat in Deutschland träumen, oder von radikalen Klimaaktivisten, die finden, dass die Demokratie für die Klima-Rettung zu langsam arbeitet. Allerdings reicht dies noch lange nicht für einen Umsturz aus. Unsere Demokratie ist geschützt, sowohl vor bewaffneten Umsturzversuchen als auch vor einer Aushöhlung des Systems von innen. Bei einem bewaffneten Putschversuch sieht das Grundgesetz einen abgestuften Katalog von Maßnahmen vor, wie der ehemalige Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Ferdinand Kirchhof (73), erklärte. Dies reicht von der Einbeziehung der Polizei über den Bundesgrenzschutz bis zur möglichen Beteiligung der Bundeswehr. Die Gefahr bewaffneter Putschversuche ist jedoch sehr gering, und es gibt keine Anzeichen für ein dafür notwendiges Netzwerk.