Eilmeldung! Deutschland ist zahlungsunfähig! Finanzminister Linder ordnet "Sofortige Ausgabensperre" an!
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News (1 / 1) 21.11.2023 08:00 / Torben
Panik in der Bundesregierung, nach dem Urteil gegen den bestehenden Haushalt durch das Bundesverfassungsgericht, taumelt Deutschland auf eine Zahlungsunfähigkeit hin! Jetzt greift Finanzminister Lindner zu heftigen Maßnahmen und setzt eine sofortige Ausgaben-Sperre für den Bundeshaushalt ein! Wie lange kann die Regierung dieses Chaos überleben - hier alle Hintergründe:
Sofortiger Ausgaben-Stopp für alle Ministerien!
Finanzminister Christian Lindner (44, FDP) ergreift drastische Maßnahmen und verhängt einen sofortigen Ausgaben-Stopp für alle Bundesministerien. Diese Sperre gilt für sämtliche Ausgaben, die bis zum Jahr 2024 reichen. Somit darf kein Geld mehr ohne Lindners Zustimmung ausgegeben werden. Lediglich die Etats der Verfassungsorgane, wie der Bundestag, der Bundesrat und das Verfassungsgericht, sind von dieser Regelung ausgenommen. Diese Entscheidung wurde am späten Montagabend von Werner Gatzer (65), dem Staatssekretär des Bundesfinanzministeriums (BMF), dem Bundeskanzleramt und allen Ministerien mitgeteilt.