Terrorgefahr auf deutschen Weihnachtsmärkten! Minister warnt nach vereiteltem Anschlag in Deutschland

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News (2 / 1) 26.10.2023 10:07 / Julia Symbolbild imago

Minister warnt vor möglichen Anschlägen auf Weihnachtsmärkte

Maier hebt hervor, dass Weihnachtsmärkte als potenzielle Ziele für Angriffe gelten könnten. Zusätzlich zu diesem Vorfall gab es in Deutschland am Montag und Dienstag mehrere Bombendrohungen gegen Schulen. Laut Felix Klein, dem Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, ist nicht auszuschließen, dass die Hamas hinter diesen Drohungen steckt. In Bezug auf die Terrorgefahr erhebt der Thüringer Innenminister schwere Vorwürfe gegen Bundesjustizminister Marco Buschmann von der FDP, der die komplette Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung vorschlägt. Maier betont die Wichtigkeit, den Sicherheitsbehörden die notwendigen Befugnisse zu geben, um Terroranschläge zu verhindern. Dazu gehört auch die Speicherung von IP-Adressen. Er ist besorgt, dass das von der FDP geführte Justizministerium diese Maßnahme blockiert, und weist darauf hin, dass Deutschland nicht von ausländischen Geheimdiensten abhängig sein sollte, um wichtige Hinweise zu erhalten. Ein Positionspapier des Bundeskriminalamts (BKA) unterstreicht die zentrale Rolle von IP-Adressen bei der Identifizierung von Tatverdächtigen, insbesondere bei Straftaten im Internet.