Jetzt hilft Merkel! Regierung in der Krise - Angela Merkel hält Kontakt zu Scholz und Habeck!

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News (2 / 1) 11.10.2023 10:51 / Torben Symbolbild imago

Angela Merkel hält auch Kontakt zu ihrem Amtsnachfolger. Sie traf sich am 3. Januar dieses Jahres mit Olaf Scholz (SPD) zu einem allgemeinen Austausch im Kanzleramt. Am 4. April führten Merkel und Scholz ein Telefonat. Die genauen Inhalte dieser Gespräche wurden nicht veröffentlicht. Insgesamt gab es in diesem Jahr zwölf Austausche zwischen Angela Merkel und Vertretern der aktuellen Bundesregierung. Neben Kulturstaatsministerin Claudia Roth traf sie auch Familienministerin Lisa Paus (beide B'90/Grüne). Mit Paus diskutierte Merkel über Themen wie Gleichstellung, Demokratie und die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die junge Generation.

Ex-Kanzler Gerhard Schröder hält ebenfalls Kontakt

Auch Gerhard Schröder (SPD) hat weiterhin Kontakt zur aktuellen Regierung. Im Januar 2022 besuchte der ehemalige Bundeskanzler das Innenministerium, um mit dem Staatssekretär über die Lage der Zivilgesellschaft in Russland zu sprechen. Die Linken-Abgeordnete Jan Korte fordert mehr Transparenz darüber, wer sich wann mit Mitgliedern der Bundesregierung trifft. Er betont, dass sowohl die Öffentlichkeit als auch die Abgeordneten das Recht haben sollten zu erfahren, welche Personen Einfluss auf die Politik der Bundesregierung nehmen. Die Bundesregierung gibt in ihrer Antwort an, dass Angela Merkel und Gerhard Schröder nicht im offiziellen Lobbyregister des Bundestags aufgeführt sind. Dennoch nehmen sie auch nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt weiterhin Verpflichtungen wahr.