Schlechtester Kanzler aller Zeiten? Nach Wahlschlappe - Stellt Olaf Scholz die Vertrauensfrage?

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News (1 / 1) 09.10.2023 15:36 / Julia Symbolbild imago

Ist die Regierung am Ende? Olaf Scholz steht vor der Mammutaufgabe, die Chaos-Ampel in den Griff zu bekommen, nachdem die jüngsten Wahlen ernüchternde Ergebnisse erbracht haben. In Bayern verzeichnen SPD, Grüne und FDP nur noch bei einem Viertel der Wähler Unterstützung. Auch in Hessen konnte die AfD, dank der ständigen Zerwürfnisse in der Regierung unter Kanzler Scholz, zur zweitstärksten Kraft aufsteigen. Muss Scholz sogar die Vertrauensfrage stellen?

Unterstützung für die Ampelregierung auf dem Tiefpunkt

Die Halbzeit der Koalition ist erreicht, und es gibt nur zwei Möglichkeiten: Entweder setzt sich das Trauerspiel der Ampel-Koalition fort und endet spätestens 2025 mit der AfD bei über 20 Prozent und einem CDU-Kanzler. Damit würde die selbsternannte "Fortschrittskoalition" an ihren eigenen Unzulänglichkeiten scheitern und dem Land einen schlechten Dienst erweisen. Die andere Möglichkeit besteht darin, dass Scholz Mut zeigt und die Vertrauensfrage im Bundestag stellt. Es ist dringend notwendig, Klarheit zu schaffen: Wollen FDP, Grüne und SPD unter diesem Kanzler überhaupt noch zusammenarbeiten? Wenn ja, muss ein Zeichen der Einigkeit und Stabilität gesetzt werden. Scholz könnte dann endlich die Führungsrolle übernehmen, die er den Wählern versprochen hat, wie es im Artikel 68 des Grundgesetzes vorgesehen ist.