Machtwort von Kanzler Scholz in der Asyl-Frage! So weist er die Grünen und Habeck in die Schranken!

Seite 1 / 2

News (1 / 1) 01.10.2023 07:25 / Frank

"Scholz setzt sich durch: Grüne bleiben bei Asyl-Streit auf der Strecke" - Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD, hat mit einem Machtwort die Grünen in die Schranken gewiesen. Diesmal ging es um den Streit über verschärfte Asylregeln in der EU. Die Außenministerin und Grünen-Mitglied Annalena Baerbock hatte sich gegen eine Verschärfung der EU-Asylregeln, bekannt als "Krisen-Verordnung", ausgesprochen. Nun hat der Kanzler dazwischen!

"Scholz greift zum Machtwort"

Um den seit Wochen eskalierenden Asyl-Streit in der Ampelkoalition zu beenden, musste Scholz zum Machtwort greifen. Ein Kompromiss war nicht möglich: Deutschland konnte entweder blockieren, wie es die Grünen wollten, oder den Weg freimachen, die Position von SPD und FDP.

Grünen-Chef Omid Nouripour stritt noch am Mittwochabend ein Machtwort des Kanzlers ab. Doch am Donnerstag änderte sich die Situation. Bei dem Treffen der EU-Innenminister kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser, SPD, an, dass Deutschland dem EU-Kompromiss für das verschärfte Asyl-System zugestimmt habe. Die Mehrheit der EU-Runde stimmte dafür und der Widerstand der Grünen verpuffte.