Habecks Heiz-Hammer gestoppt! Ampel verschiebt Heiz-Reformen weit nach hinten!

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News (2 / 1) 14.06.2023 10:12 / Silia Symbolbild imago

Ampelregierung einigt sich doch noch

Zudem sind Unterstützungen für Eigentümer und Mieter geplant. Die Einigung auf die Eckpunkte bedeutet auch, dass das Heizhammer-Gesetz diese Woche noch dem Bundestag vorgelegt wird und möglicherweise noch vor der Sommerpause offiziell verabschiedet werden kann. Dies markiert eine deutliche Kehrtwende nach dem Krisengipfel beim Kanzler, da Scholz eine Demütigung für sich und Habeck abwenden konnte. Beide Politiker hatten zuletzt betont, dass die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP bis Anfang Juli eine Einigung erzielen und das Gesetz im Bundestag verabschieden sollten. Die Liberalen forderten jedoch erhebliche Nachbesserungen und konnten sich in mehreren Punkten durchsetzen. Der Heiz-Hammer von Habeck hat seit Monaten für kontroverse Diskussionen und Kritik gesorgt. Es geht insbesondere um das geplante Verbot von Öl- und Gasheizungen ab 2024 sowie die starke Fokussierung auf Wärmepumpen."