Olaf Scholz - Rücktritt? Cum-Ex-Skandal nimmt wieder Fahrt auf! Jetzt will die Union ihn befragen

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News (1 / 1) 07.05.2024 10:07 / Tim Symbolbild imago

Wird dieser Skandal das Ende von Olaf Scholz als Bundeskanzler? In Hamburg befasst sich ein Untersuchungsausschuss mit der Rolle von Olaf Scholz während dessen Zeit als Hamburger Oberbürgermeister im Skandal um nicht zurückgezahlte Steuervorteile durch die Hamburger Warburg-Bank im Zusammenhang mit dem Cum-Ex-Skandal. Nun wird bekannt, dass die Union eine erneute Befragung von Scholz im Finanzausschuss beantragt hat. Dabei soll es um die früheren Aussagen von Olaf Scholz gehen - wird das der Stolperstein, der Scholz zum Rücktritt zwingt?

Olaf Scholz soll sich neuer Befragung stellen!

Wie jetzt bekannt wird, besteht die Unionsfraktion im Bundestag darauf, dass sich der Finanzausschuss des Gremiums erneut mit dem Cum-Ex-Skandal beschäftigen soll. Aus diesem Grund verlangen Unionspolitiker eine weitere Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz, wie laut übereinstimmenden Medienberichten der Deutschen Presse-Agentur und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hervorgeht. Die Unionspolitiker sollen ein Schreiben an den Vorsitzenden des Ausschusses gesendet haben. Die neue Befragung von Scholz soll durch widersprüchliche Aussagen des Bundeskanzlers notwendig geworden sein, wie Unions-Fraktionsvize Mathias Middelberg begründet. Dieser wirft dem Bundeskanzler vor, in der Vergangenheit widersprüchliche Aussagen gemacht zu haben, die nun einer endgültigen Klärung bedürfen. Beim sogenannten Cum-Ex-Skandal hatte das Finanzamt Kapitalertragsteuer in Milliardenhöhe ungerechtfertigt zurückerstattet und so einen Schaden für die deutschen Finanzbehörden verursacht.