Rücktritt! Olaf Scholz - neue brisante Dokumente in Cum-Ex-Affäre aufgetaucht!
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News (1 / 1) 19.08.2023 23:35 / Torben Symbolbild imago
Wird der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz von seiner Vergangenheit eingeholt? Noch immer muss der Kanzler vor dem Untersuchungsausschuss wegen des Cum-Ex-Skandals um die Hamburger Warburg-Bank aussagen. Nun sind neue, belastende Dokumente aufgetaucht - hat der Kanzler gelogen? Wenn es so wäre, müsste wohl zurücktreten!
Ermittlungen im Cum-Ex-Skandal gehen weiter
Ein Untersuchungsausschuss in Hamburg befasst sich mit einem polemischen Fall um die Warburg-Bak und soll zugleich feststellen, wie tief der amtierende Kanzler Olaf Scholz in den Vorgang verwickelt ist. Es geht um 3 Treffen in den Jahren 2016 und 2017, als Scholz, der damals Bürgermeister von Hamburg war, sich mit Christian Olearius und Max Warburg, den Gesellschaftern der Warburg-Bank getroffen hatte. Bei seiner 1. Aussage vor dem Ausschuss hatte Scholz die Treffen eingeräumt, dann aber zu Protokoll gegeben, dass er sich an die Details der , Gespräche nicht erinnern könne. Olearius hatte ausgesagt, dass Scholz empfohlen habe ein Verteidigungsschreiben der Bank an den damaligen Finanzsenator, den heute amtierenden Hamburger Bürgermeister Peter Tschentscher zu schicken. Dieses Schreiben war von Tschentscher dann an die Finanzverwaltung weitergeleitet worden. Dort hatte man dann beschlossen auf eine Rückforderung von 47 Millionen Euro zu unrecht erstatteter Kapitalertragssteuer an die Warburg-Bank zu verzichten.