Koalitionspartner entsetzt über Aussagen von Bundeskanzler Scholz! Ampel-Kollegen reagieren fassungslos

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News (1 / 1) 21.04.2023 23:33 / Simo Symbolbild imago

Allem Anschein nach droht Streit in der Ampel-Regierung.

Denn nach der Mutlos-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) am Dienstagabend herrscht bei den Koalitionspartnern offenbar großer Frust. Statt deutlicher Worte und der Zusage der Lieferung von schweren Waffen druckste der Kanzler bei den wichtigen Themen herum. Am Ende bedeutet dies keine schweren Waffen, kein Öl- und Gasembargo, sowie keine große militärische Hilfe für die Ukraine.

Scholz enttäuscht die Ukraine und seine Koalitionspartner

Neben dem ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk dürften auch Scholz’ eigene Koalitionspartner mit dessen Rede am Dienstagabend wenig bis gar nicht zufrieden gewesen sein. Unter anderem hatte FDP-Expertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann bei Twitter bemängelt: "Noch zu wenig Konkretes.“ Die Scholz-Rede selbst, sei nach Meinung der FDP-Politikerin lediglich ein kleiner Schritt in die richtige Richtung. Immerhin habe Scholz den Vorschlag aufgegriffen über Partner in Osteuropa sofort bedienbare Waffen für die Ukraine zu organisieren, für deren Kompensation Deutschland dann aufkommen wird. Allerdings verdeutlichte Strack-Zimmermann, dass Deutschland die Ukraine auf allen Wegen auch mit schweren Waffen unterstützen müsse. Offenbar bemängelte die FDP-Politikerin Scholz ausweichende Haltung beim Thema schwere Waffen, wo der Kanzler die Verantwortung auf andere EU-Länder abwälzen wollte. So hatte der Bundeskanzler auf die Frage nach der Lieferung von Leopard-Kampfpanzern ausweichend geantwortet: