Scholz will Ukraine noch mehr Waffen liefern! Wird er zum Kriegskanzler?

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News (2 / 1) 06.04.2023 23:34 / Torben Symbolbild imago

Werden auch schwere Waffen geliefert?

Scholz ließ offen, ob die Bundesregierung künftig den Wunsch der Ukraine nach Lieferung auch von schweren Waffen wie etwa Panzern erfüllen werde. Deutschland wolle hier nicht "vorpreschen", sondern in Abstimmung mit den Partnern in Nato und EU handeln, sagte der Kanzler. Es wäre ein "schwerer Fehler", wenn Deutschland hier einen Sonderweg ginge. Scholz bekräftigte abermals, dass Deutschland nicht Kriegspartei in dem Konflikt werden wolle.

Scholz betonte, dass seine Regierung mit der Praxis der Vorgängerregierungen gebrochen habe, keine Waffen in Kriegsgebiete zu liefern. Dies sei ein "Bruch mit langen Traditionen", sagte Scholz. "Das ist eine richtige Entscheidung, die wir abgewogen, aber auch schnell getroffen haben." Die deutschen Waffen hätten bereits einen "erheblichen Beitrag" im Kampfgeschehen in der Ukraine geleistet. Als Beispiele nannte Scholz die von Deutschland gelieferten Panzer- und Flugabwehrsysteme samt Munition.

Über weitere Lieferungen werde bereits mit der Ukraine verhandelt, sagte Scholz. Dies betreffe nicht nur Waffen aus Beständen der Bundeswehr, sondern auch Systeme, die neu auf dem Rüstungsmarkt erworben werden könnten.