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News (1 / 1) 12.02.2023 00:34 / Günter
Symbolbild imago
Spätestens im März laufen die Corona-Maßnahmen offiziell aus - eine Verlängerung wird gerade heiß debattiert. Aber, kommt es viel früher zu Lockerungen? Kanzler Scholz stellt jetzt erste, konkrete Lockerungen in Aussicht! Das ist sein Plan:
Scholz spricht von Lockerungen!
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in der Corona-Pandemie baldige Öffnungsschritte in Aussicht gestellt. "Die wissenschaftlichen Prognosen zeigen uns, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht ist", sagte Scholz am Freitag. Das erlaubt es, beim Bund-Länder-Treffen am Mittwoch "einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen". Die FDP forderte das schnelle Auslaufen erster Corona-Schutzmaßnahmen.
Details zu möglichen Öffnungsschritten nannte Scholz in seiner Rede vor dem Bundesrat nicht. Auch Regierungssprecher Steffen Hebestreit verwies darauf, dass zunächst intern beraten werde. Dann solle am Mittwoch mit den Ländern darüber diskutiert werden. Es gehe darum, "jetzt nichts aufs Spiel zu setzen", nachdem Deutschland bislang gut durch die Omikron-Welle gekommen sei, sagte Hebestreit.
Scholz betonte, er wolle weiter auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie nicht zu gefährden. "Zugleich werden wir wachsam und vorbereitet sein für den Fall, dass die Zahl der Infizierten wieder deutlich zunimmt", sagte er.
Einheitliche Beschlüsse gefordert
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erwartet einen einheitlichen Beschluss zur Aufhebung der 2G-Regel im Handel. Es sei wichtig, "dass das in allen Bundesländern dann auch gleichermaßen gehandelt wird", sagte Dreyer dem Sender "Welt". Im nächsten Schritt, "der sehr schnell folgen kann", sollte 2G+ in der Gastronomie wegfallen. "Ich glaube auch, dass wir die Kontaktbeschränkungen für die Geimpften fallen lassen können", so Dreyer.
Es sei aber vernünftig, einige "Basiselemente" zum Schutz gegen das Coronavirus "wie Maske, Abstand oder Ähnliches" auch noch nach dem 19. März zu Verfügung zu haben, sagte die Ministerpräsidentin. Die jetzigen Corona-Schutzmaßnahmen würden nach der derzeitigen Gesetzeslage am 19. März auslaufen