Schluss mit lustig! Kanzler Scholz spricht Machtwort im Impfpflicht Streit!
Seite 1 / 2
News (1 / 1) 11.02.2023 00:33 / Simo Symbolbild imago
Impflicht ja oder nein. Zuletzt hatte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit dem Gedanken gespielt, die ab dem 15. März geltende einrichtungsbezogene Impfpflicht auszusetzen und damit Gesundheitsminister Lauterbach gegen sich aufgebracht. Nun hat dich der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD) zu diesem Thema zu Wort gemeldet und ein Machtwort gesprochen!
Scholz fordert Einhaltung der Gesetze
Der Vorstoß aus Bayern hat den Kanzler offenbar verärgert. "Wir gehen davon aus, dass Gesetze eingehalten werden“, forderte Scholz nun und verwies dabei auf die "Vorzüge des deutschen Rechtssystems.“ Doch vor allem bei den Spitzenpolitiker der Union stößt die ab dem 15. März in Kraft tretende einrichtungsbezogene Impfpflicht auf Widerstand. Markus Söder (55, CSU) hatte als erster Politiker laut überlegt, diese Regelung in seinem Bundesland vorerst auszusetzen. "Diese Impfpflicht, die zum 15.3. kommen soll, ist kein wirksames Mittel mehr, um die jetzige Omikron-Welle zu begleiten oder zu dämpfen oder zu stoppen“, argumentierte Söder. Am Tag nach Söders Ankündigung hatte sich auch der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer Söders Haltung angeschlossen. "Vor dem Hintergrund, dass rund ein Drittel der Pflegekräfte in Sachsen ungeimpft sind und das Vorhaben angesichts der Omikron-Welle eigentlich zu spät kommt, sollten Bund und Länder eine Klärung herbeiführen, ob das Vorhaben noch zeitgemäß ist“, erklärte der CDU-Politiker am Dienstag. CDU-Chef Friedrich Merz forderte jetzt gar die Aussetzung in ganz Deutschland.